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“Arena”: Der Atom-Entscheid; Schweizer Fernsehen SF1, Arena vom 27.05.2011

Der Bundesrat hat entschieden: Die Schweiz soll aus der Atomenergie aussteigen! Nicht sofort, aber nach Ende der Betriebsdauer der bestehenden Kernkraftwerke - also in etwa 25 Jahren. Ist dieser Entscheid mutig und richtig oder schlicht illusorisch? Wie ist diese Energiewende zu schaffen? Geht sie nur auf Kosten des Klimaschutzes oder können Wind und Sonnenenergie neu den Strombedarf der Schweizer decken? Und: Ist es angesichts der Katastrophe in Japan noch zu verantworten, die Bevölkerung weitere Jahre der Gefahr eines Gaus auszusetzen? 

In der Arena stellte sich Energieministerin Doris Leuthard der Diskussion.

Ist der Atomausstieg eine launige Idee von Politikern, die nach der Katastrophe von Fukushima besorgte Wähler und deren Stimmen einfangen wollen, oder ein wohldurchdachtes Szenario, welches die Schweiz auf lange Sicht unabhängig von Atom, Öl, Gas und Kohle macht? Dieser und anderen Fragen musste sich Bundesrätin Doris Leuthard in der «Arena» stellen. 

In einer bemerkenswert sachlichen Diskussion waren es vor allem die Vertreter der Wirtschafts- und Elektrizitätsverbände, welche die Akzente setzten. Insbesondere Pascal Gentinetta, Direktor Economiesuisse, und Kurt Rohrbach, Präsident des Verbandes der Elektrizitätsunternehmen, kritisierten die Entscheidung des Bundesrates.

Aus ihrer Sicht werden weder die Wirtschaft noch die Umwelt langfristig von dem Atom-Entscheid profitieren. So werde der Stromverbrauch weiter steigen, der CO2-Ausstoss durch Gaskraftwerke weiter zunehmen und die Industrie unter hohen Strompreisen leiden, meint Pascal Gentinetta.

Rückendeckung erhielt Doris Leuthard dagegen aus dem linken Lager. Die Nationalräte Franziska Teuscher GP/BE und Beat Jans SP/BS begrüssten den Entscheid – hätten zum Teil sogar mit einer noch radikaleren Variante des Ausstiegs leben können.

Auch Nick Beglinger, Präsident des Wirtschaftsverbandes Swisscleantech, steht zu dem Entscheid des Bundesrates. Dem häufig vorgebrachten Argument der Ausstiegs-Gegner auf Seiten der Wirtschaft, Strom werde zu teuer und werde auf Dauer gesehen zu einem Verlust an Arbeitsplätzen und zur Abwanderung von Firmen führen, hält er für an den Haaren herbeigezogen.

Gespalten in der Frage des Ausstiegs präsentierten sich die Parteien der Mitte. BDP-Präsident Hans Grunder kann mit dem Entschluss zwar leben, findet aber, dass nun dringend Gesetze auf den Weg gebracht werden müssen, welche den Ausbau der erneuerbaren Energien und der Stromnetze rasch ermöglichen.

Filippo Leutenegger von der FDP steht dem Entschluss des Bundesrates wesentlich skeptischer gegenüber. Ihm sei nicht klar, wie künftig die Versorgungssicherheit des Landes gewährleistet werden soll. Die komplette Abkehr von der Atomenergie empfinde er als falsch. Der Technologie werde keine Chance mehr gegeben und das, obwohl sie vielleicht eines Tages gar nicht mehr so gefährlich sei.

Noch weniger als Leutenegger konnte sich SVP-Nationalrat Hans Rutschmann mit dem Ausstieg anfreunden. Weniger aus Umweltsicht, diese Bedenken trage er zum Teil ebenfalls, vielmehr befürchte er ein massives Ansteigen der Stromkosten und Lenkungsabgaben, und damit eine weitere finanzielle Belastung des Bürgers.

Doris Leuthard hatte in der Diskussion für viele der eingebrachten Bedenken Verständnis. «Man weiss, es ist ein schwieriger, steiniger Weg. Es gibt vieles aufzuarbeiten und zu verfeinern», sagte Leuthard.

Über Vieles müsse noch im Detail geredet werden und sie sei auch keine Prophetin und könne nicht sagen, wie die Welt in 30 Jahre aussehe. In der Sache blieb sie aber hart. Am Ausstieg gehe aus ihrer Sicht kein Weg vorbei.

Jetzt sei dafür eine einmalige Chance und diese sollte genutzt werden. Geschähe dies konsequent, dann wäre die Schweiz für die Zukunft besser gewappnet denn je. «Unser Hitec-Standort ist doch dafür prädestiniert, diese Herausforderung zu meistern. Wenn es ein Land schaffen kann, dann wir», so Doris Leuthard

>> Faktenblatt Energieperspektiven 2050

>> Grundlagen Energieperspektiven 2035

weitere Unterlagen auf der BFE Webseite “Energiestrategie 2050”